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Schwellenwert

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Stellt man die Wortteile um, erklärt sich der Begriff Schwellenwert nahezu von selbst. Denn er stellt die Wertschwelle dar, ab welchem für öffentliche Auftraggeber die Pflicht besteht, eine Ausschreibung nach den Vorgaben Artikel 78 der EU-Richtlinie 2004/18/EG europaweit öffentlich zumachen. Dies geschieht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft. An die Schwellenwerte sind deshalb Vergabe und Form der Ausschreibung geknüpft. Ist mit Überschreiten des Schwellenwerts der Auftrag europaweit ausgeschrieben, treten für ihn die Regeln des Government Procurement Agreement (GPA) in Kraft.

Wie hoch ist der Schwellenwert?

Zunächst ist wichtig zu wissen, dass die Werte für die unterschiedlichen Bereiche Bau, Liefer- und Dienstleistung separat festgelegt werden. In der fixierten Höhe ist die Umsatzsteuer nicht mit eingeschlossen. Im Jahr 2021 lagen die Schwellenwerte bei:

- 5.350.000 Euro zzgl. MwSt. für Bauaufträge und Konzessionsvergaben

- 214.000 Euro zzgl. MwSt. fürLiefer- und Dienstleistungsaufträge öffentlicher Auftraggeber

- 428 000 Euro zzgl. MwSt. Liefer- und Dienstleistungsaufträge für Sektorenauftraggeber

- 139 000 Euro zzgl. MwSt. für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen der zentralen obersten Regierungsbehörde

Die Höhe der jeweils geltenden EU-Schwellenwerte wird dabei alle zwei Jahre neu angepasst.

Was ist ein Schwellenwert-Vergaberecht?

Das mit Überschreiten des Schwellenwerts eintretende Gesetz ist ein Kartellvergaberecht. Mit ihm steuert die EU eine Gewährleistung für einen effektiven Wettbewerb auf dem Binnenmarkt.

Der § 106 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) regelt das Recht zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen. Darin findet sich ebenso die Ausrichtung von Wettbewerben, wenn deren geschätzter Auftrags- oder Vertragswert die jeweils festgelegten Schwellenwerte ohne Einbeziehung der Umsatzsteuer erreicht oder überschreitet. Das Vergaberecht schreibt zwingend die Anwendung von einem spezifischen Ausschreibungsverfahren und Bekanntmachungsmustern vor.

Wer muss europaweit ausschreiben?

An die Pflicht der europaweiten Ausschreibung bei Überschreiten des Schwellenwertes sind alle öffentlichen Auftraggeber gebunden - in Deutschland also der Bund, die Länder, aber auch Städte, Kreise und Gemeinden. Wurden Bewilligungsbescheide bei der Vergabe von Fördermitteln erteilt, gilt die Verpflichtung der europaweiten Ausschreibung auch für private und gewerbliche Auftraggeber.

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