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Schadensersatzanspruch

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Eine Partei (in der Regel eine natürliche Person, ein Mensch, oder eine juristische Person eine Firma) hat einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn die andere Partei einen Schaden bei der anderen Partei verursacht, den sie auch zu vertreten hat oder der ihr zuzurechnen ist. Das kann auch eine Schadensersatzpflicht für einen Erfüllungsgehilfen sein, also eine Person, die im Auftrag des Schadensersatzpflichtigen eine Handlung vornimmt.

Die Schadensersatzpflicht resultiert bei folgenden Fällen:

Pflichtverletzung:wenn ein Vertrag zwischen Schädiger und Geschädigtem besteht - zum Beispiel Patient - Arzt als Operateur, Handkerkerfirma und Auftraggeber, Lieferer und Kunde als Besteller
Unerlaubten Handlung und Gefährdungshaftung:zum Beispiel verletzt der Schädiger den Geschädigten im Straßenverkehr
Vertragsverhandlungen über einen Vertrag scheitern: auch dann kann vorvertraglich ein Schadensersatzanspruch entstanden sein.

Was kann man als Schadenersatz verlangen?

Es muss der ursprüngliche Zustand der geschädigten bzw. zerstörten Sache vor dem Schadeneintritt / Schadensereignis wieder hergestellt werden. Wenn sich die Sache nicht reparieren lässt, muss die geschädigte Sache neu angeschafft werden können. Der Geschädigte ist dazu aber nicht verpflichtet. Er kann die objektiv errechnet Geldsumme, die er für die Reparatur oder Neuanschaffung der Sache erhält, auch anderweitig verwenden.

Sollte ihm durch den Schaden Gewinn entgangen sein, kann er diesen auch nach jeweiliger Berechnung des entgangenen Gewinns einfordern.

Auch ein Verzugsschaden ist möglich, wenn die eine Partei auf Erfüllung des Vertrages vertrauen durfte und durch das Nichtliefern / Nichterfüllen ein Schaden entstanden ist (Verzug).

In bestimmten Fällen kann auch ein Schadensersatz nach BGB durch Dritte geltend gemacht werden.

Wie muss Schadensersatz geleistet werden?

In der Regel wird der Schadensersatz als Geldersatz geleistet. Der Geschädigte erhält also die Summe, die erforderlich ist, um den Schaden zu beheben, um den vor dem Schadensereignis herrschenden Zustand wieder herzustellen. Das kann die Reparatur der Sache oder der komplette Neukauf sein. In bestimmten Fällen muss auch der Gewinn in Form von Geld ausgeglichen werden.

Wer entscheidet über Schadensersatzansprüche?

Ein etwaiger Schadensersatzanspruch / Schadensersatz nach BGB wird in der Praxis meistens durch das Gericht entschieden. Je nach Höhe der Schadenersatzforderung kann das auch der Einzelrichter am Amtsgericht sein.

Es ist aber auch möglich, sich außergerichtlich über eine Schadenersatzforderung zu einigen, wenn der Schadensersatzpflichtige bzw. Schädiger bereits im Vorfeld eine Schadensersatzpflicht anerkennt und beide Parteien eine Einigung über eine Forderungssumme erzielen.

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