Bauvertrag nach BGB oder VOB - Die rechtlichen Grundlagen eines Bauprojekts

Schließen Besteller und Bauunternehmer einen BGB Bauvertrag haben sie die Gewissheit, dass ihre Vereinbarung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch auf einer gesetzlichen Norm fußt. Die Regelungen finden automatisch Anwendung, wenn nicht ausdrücklich bestimmt wird, dass sich die rechtlichen Regelungen des Bauprojekts nach den VOB richten sollen.

Ein Bauvertrag nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen steht mit AGBs (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) auf einer Stufe. Dies bedeutet, dass der Vertragsinhalt - insbesondere gegenüber einem privaten Bauherrn - erst dann wirksam wird, wenn dieser ausreichend über die Regelungen der VOB informiert ist. Diese Aufgabe muss der Bauunternehmer übernehmen. Will er einen Bauvertrag abschließen, der sich nach den VOB richtet, muss er den kompletten Text der VOB zum Gegenstand des Bauvertrages machen. Ein Hinweis, dass die Regelungen der VOB Anwendung finden, reicht nicht aus.

Stimmt der Besteller einem Bauvertrag nach der VOB zu und wurden ihm alle drei Teile der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen zur Einsicht zur Verfügung gestellt, sind die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vollständig aufgehoben. Allerdings finden die Bestimmungen der VOB in vielen Punkten vorrangig Anwendung.

Ein BGB Bauvertrag stützt sich auf die Vorschriften der §§ 650 ff. BGB. Die Regelungen beziehen sich sowohl auf den Neubau als auch auf den Umbau eines Bauwerks. Es handelt sich hierbei um einen Werkvertrag, der beiden Parteien Pflichten auferlegt und Rechte zugesteht.

Im bürgerlichen Recht ist z. B. geregelt, dass die Sachmängelhaftung des Auftragnehmers nach fünf Jahren verjährt. Zudem verpflichtet sich der Unternehmer das Bauwerk in einem ordnungsgemäßen Zustand an den Besteller zu übergeben. Der Besteller übernimmt die Pflicht, das Bauwerk abzunehmen und den Auftragnehmer entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu entlohnen.

Bei einem BGB-Bauvertrag steht dem Besteller ein zusätzliches Recht zu. Solange der Unternehmer das Werk nicht abschließend vollendet hat, kann der Besteller den Werkvertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall kann der Unternehmer darauf bestehen, dass der Besteller die bereits erbrachten Leistungen bezahlt.

Die Vorschriften der VOB regeln im § 13 VOB, dass der Auftragnehmer das Werk nach Abschluss der Arbeiten sachmängelfrei an den Besteller übergeben muss. Dies ist dann der Fall, wenn das Bauwerk so beschaffen ist, wie es die Vertragsparteien vereinbart haben und dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Handelt der Unternehmer vertragswidrig, muss er auf seine Kosten die entstandenen Mängel beseitigen.

Damit kann der Besteller gegenüber dem Bauunternehmer einen Gewährleistungsanspruch durchsetzen. Für die Durchsetzung eines Gewährleistungsanspruchs sehen die VOB eine Verjährungsfrist von vier Jahren vor.

Dieser Gewährleistungsanspruch schließt den zeitlichen Verschleiß von Bauteilen, Bedienungsfehler und Mängel aus, die infolge höherer Gewalt entstehen.